Sind wir nicht alle ein bisschen RTL?

Als ich auf der Website von WDR5 den Artikel „Blogger rechnen mit Netzwelt ab“ las, dachte ich nicht, dass ich gemeint sein könnte. Wann verblogge ich hier schon mal kurze Artikel oder Katzencontent? Doch! Natürlich gehöre ich auch dazu. Welcher Blogger produziert schon Mehrwert für die LeserInnen?

Ich schließe mich dieser Kritik an. Interessant fand ich, dass es sich offenbar um ein weltweites und nicht um ein nationales „Problem“ handelt.

Ich sehe ein, dass ich mich nicht so einfach raustun kann. Meine Themen sind überwiegend genau die, über die sich alle aufregen und zu denen ich trotzdem glaube, meinen Beitrag leisten zu müssen. :-)

Es ist langweilig geworden. Sicher auch, weil gerade Sommer und da erfahrungsgemäß wirklich wenig los ist. Aber – wie sagt René Walter? Es habe eine „brutale RTL-isierung“ stattgefunden. Ja, ich glaube, das ist so.

Ich finde zum Beispiel, dass es zu viele Blogparaden gibt. Ja, das hatten wir doch auch schon!

Ich will keinem die Blogparaden madig machen. Schließlich gibt es welche, an denen ich mich mit Spaß und Freude beteiligt habe. Aber es ist einfach zu viel. Und dann diese Nettigkeiten, die in so vielen Blogs ausgetauscht werden. Da wird über Dinge geschrieben, die so selbstverständlich sind, dass es einen Artikels nicht wirklich bedurft hätte. Wie anmaßend ich doch bin!

Diese Blogger kriegen Dutzende von lieben, freundlichen, nein überfreundlichen Kommentaren. Und ich krieg Brechreiz, wenn ich das lese. Ich bin ungerecht, nicht? Ja! Weil ich angepisst bin! Hier gab es im Juli 15 Kommentare! Shit.

Wenn es mir nur darum ginge, ich sollte das Bloggen (mein Allerweltgeschreibsel) sein lassen. Aber wenn ich doch so gern blogge? Schreib ich halt für mich!

Mein Ding sind politische oder gesellschaftliche Entwicklungen. Das interessiert mich und deshalb blogge ich gern darüber. Aber politische Diskurse finden heute selten in Blogs statt. Das ist schade, aber es ist so. Viele (politische) Blogs sind verschwunden und viele sind, was ihr Themenspektrum anlangt, sehr eng (zu eng) gesteckt. Klar, das muss jeder für sich entscheiden und gebloggt werden soll darüber, was einem Spaß macht.

Die Zeitungen haben (zum Teil als Notwehrmaßnahme) damit begonnen, ihre Kommentarbereiche zu schließen und die LeserInnen bei Facebook zum Kommentieren zu bringen. So werde ich das jetzt auch machen. Einige haben es vielleicht gesehen. Hier habe ich den Kommentarbereich geschlossen.

Schön ist das nicht. Das kann man sehen, wenn man den Schwachsinn liest, der in den Kommentaren bei Facebook oft verzapft wird – jedenfalls, wenn es um die „richtigen“ Themen geht. Griechenland, Ukraine, Russland, Flüchtlinge. Das verstört bestimmt nicht nur mich.

Ich würde es lieber sehen, wenn solche Diskussionen in unseren Blogs stattfinden würden. Nicht zuletzt der Motivation der BloggerInnen wegen.

Aber dort werden diese Dinge nicht mehr angefasst. Zu wenige BloggerInnen sind noch bereit dazu, sich auseinanderzusetzen, zu streiten und das auszuhalten.

Oh, ich weiß wovon ich spreche. Einige Kommentatoren, alte und treue LeserInnen meines Blogs haben mir die Freundschaft gekündigt, weil es ihnen zu viel wurde. Meine Meinung war nicht kompatibel, sie haben mir das auch mitgeteilt und wurden nie mehr gesehen. Aber glaubt mal nicht, dass ich dort nochmal kommentieren würde.

Dass ich immer noch blogge liegt auch ein bisschen an René. Ich erinnere mich, dass er vor Jahren mal vehement dazwischen gegrätscht ist, als das Jammern über Redundanz im Web bzw. Blogs aufkam. Ich fasse seine Meinung aus dem Gedächtnis so zusammen: „Habt keine Angst vor Redundanz und bloggt, was das Zeug hält“. Fand ich gut und hab mich dran gehalten.

Diese Phase scheint (für ihn) vorbei zu sein. Jetzt stellt er fest, dass es keine Bewegung mehr in unserer Blogsphäre gibt, und ich finde, dass das stimmt. Alles so langweilig. Es reicht immer mehr Leuten, die Gedanken auf wenige Zeichen (nicht unbedingt 140 aber nicht viel mehr) zu reduzieren. Twitter und Facebook reichen dafür aus.

Allein über Griechenland habe ich in wenigen Tagen eine Reihe von Artikeln verbloggt. Ich sehe ein, dass meine Artikel nicht wirklich gut sind. Es gibt einfach viele, die besser schreiben und inhaltlich mehr zu bieten haben.

Leute, die es „gut mit mir meinten“ haben mir dazu ab und an in den letzten 10 Jahren ein paar Nettigkeiten geschrieben. Das war nicht nett aber es holt einen auf den Boden der Tatsachen. Und manch anderer Blogger wird das ebenfalls erlebt haben. Ich probiere es weiter. Mir würde was fehlen.

Das sagt der Spezialist in Sachen „Digitale Agenda“

Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO wenige, die Verständnis für die Ermittlung wg. Landesverrat äußern oder diese total überzogene Maßnahme sogar unterstützen.

Eine ist mir besonders ins Auge gefallen. Sie stammt nämlich ausgerechnet vom Vorsitzenden des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“, Jens Koeppen.

Anders äußerten sich CDU-Politiker: Jens Koeppen, Vorsitzender des Ausschusses „Digitale Agenda“ im Bundestag, schrieb auf Twitter: „Wenn etwas als ‚Verschlusssache – vertraulich‘ eingestuft wird, dann gilt das auch für Journalisten und die, die es gerne sein wollen…“ Damit bezog er sich darauf, dass die Autoren von Netzpolitik nicht für klassische Medien arbeiteten. Koeppen fügte noch an: „Wofür die Pressefreiheit heutzutage alles herhalten muss. Ups..“.Quelle: Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik“ | LINK

Vielleicht hat Koeppen sich über denen einen oder anderen der zahlreichen Artikel bei Netzpolitik.org geärgt und somit motiviert gefühlt, das so platt als Statement in die Welt zu pusten?

Das ist ein typischer Fall von Borniertheit, die man von einem Mann in dieser Funktion nicht erwarten sollte. Kein Wunder, dass Deutschland in Sachen „Digitale Agenda“ so gut dasteht. Koeppen hat augenscheinlich keine Antennen dafür, wie sich die Welt um uns herum verändert hat. Ja, ich bin gemein. Aber mit solchem Personal kann das mit unserer digitalen Agenda noch dauern.

Aber wenigstens hat der Mann sich da schon mal umgesehen, wo es besser funktioniert.

Derzeit liegt der Durchschnittswert in Deutschland laut jüngstem Akamai-Internet-Report bei 8,7 Mbit/s, während die Spitzenpositionen von Südkorea (25,3 Mbit/s) und Japan (16,3 Mbit/s) eingenommen werden. Aber auch dort konzentriert sich der Netzausbau vor allem auf die Ballungsräume.Quelle: Deutscher Bundestag – Digitale Agenda: Reise in die digitale Welt Südkoreas und Japans | LINK

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst

Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit verloren. Wenn eine seiner Behörden nun mit dem Vorwurf „Landesverrat“ vorprescht und das dazu auch noch im gleichen Kontext, wird es langsam schon peinlich. Jedenfalls würde es den meisten peinlich sein. Vielleicht hat er deshalb seinen Generalbundesanwalt zurückgepfiffen.

Aber ich verstehe auch, wenn „Netzpolitik.org“ dessen Intervention gegen die Ermittlungen als Nebelkerze betrachtet – ganz nach dem Motto: erst mal ein bisschen Gras über die Sache wachsen lassen und dann weitermachen…

Der Generalbundesanwalt will das Verfahren nun zunächst ruhen lassen, um ein Gutachten einzuholen. Beruhigt Sie das? Nein, das ist leider gar kein Grund zur Entwarnung. Es irritiert eher, dass erst die Ermittlung gestartet und die Öffentlichkeit informiert wird, um dann ein Gutachten einzuholen. Das bestätigt eher unsere These, dass es sich bei den Ermittlungen um einen Einschüchterungsversuch handelt.Quelle: Markus Beckedahl, Betreiber von Netzpolitik: „Wir sehen die Ermittlungen als Einschüchterungsversuch“ – Medien – Tagesspiegel | LINK

Ich hoffe und glaube, das Gegenteil wird der Fall sein. Maas erwähnte in seiner Depesche an Rang, dass er nicht den Eindruck habe, dass die Journalisten von „Netzpolitik.org“ mit ihrer Veröffentlichung die Bundesrepublik Deutschland benachteiligen oder eine fremde Macht begünstigen wollten.

Der öffentliche Druck ging, soweit ich es gesehen habe, in eine einzige Richtung, und er wird dazu führen, dass die Ermittlungen sehr bald ganz eingestellt werden. Oder wird diese Regierung so dumm sein, sich auf eine Debatte einzulassen, die ihr ganz sicher auf diesem Terrain ramponiertes Image vollends zerschlägt?

Trotzdem möchte ich nicht in der Haut von Markus Beckedahl und André Meister stecken. Beckedahl äußerte im Tagesspiegel-Interview die Sorge, dass ihre Arbeit bei „Netzpolitik.org“ lahmgelegt werden könnte, wenn es dennoch zu einem langjährigen Gerichtsverfahren kommen würde. Die Ressourcen, um einen Rechtsstreit durchhalten zu können, stehen nicht zur Verfügung. Und daran werden Spendenaktionen vermutlich nicht viel ändern können.

Diese Sorge ist also absolut nachvollziehbar und sie zeigt die Hinterfotzigkeit dieses Versuches, der auf das schwächste Glied, einen „kleinen“ Blog, abzielt.

Das Argument von Frau Künast gefiel mir übrigens gut:

„Umso befremdlicher ist, dass der Generalbundesanwalt ausgerechnet in diesem Fall Ermittlungen einleitet, während gegen das massenhafte Ausspähen durch die NSA nicht vorgegangen wird“, sagte Kubicki am Freitag in Kiel.Quelle: Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik“ | LINK

Allerdings gehts auch anders herum:

Anders äußerten sich CDU-Politiker: Jens Koeppen, Vorsitzender des Ausschusses „Digitale Agenda“ im Bundestag, schrieb auf Twitter: „Wenn etwas als ‚Verschlusssache – vertraulich‘ eingestuft wird, dann gilt das auch für Journalisten und die, die es gerne sein wollen…“ Damit bezog er sich darauf, dass die Autoren von Netzpolitik nicht für klassische Medien arbeiteten. Koeppen fügte noch an: „Wofür die Pressefreiheit heutzutage alles herhalten muss. Ups..“.

Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) schrieb auf Twitter: „Selbstverständlich gilt Pressefreiheit wie jedes andere Grundrecht nicht schrankenlos. #Landesverrat“.

Auch der Medienrechtler Rolf Schwartmann von der FH Köln drückte seine Verwunderung über die Solidaritätswelle aus: „Beckedahl muss jetzt das breite Kreuz zeigen, das er immer für sich beansprucht.“ Ein Journalist, der wie Beckedahl das Presserecht ständig strapaziere, müsse damit rechnen, dass der Rechtsstaat mit legitimen Mitteln prüfe, ob ein Straftatbestand vorliege. Schwartmann befürchtet, „dass Rechte immer wieder durch den Druck der Netzgemeinde ausgehebelt werden“.Quelle:  FAZ / Generalbundesanwalt stoppt Ermittlungen gegen „Netzpolitik“ | LINK

Netzpolitik.org: Der Blitz soll unsere Regierung treffen!

Stopp das Verfahren gegen Netzpolitik.org
Stopp das Verfahren gegen Netzpolitik.org

Bitte zeichnet die Petition bei Change.org!

Der Blog Netzpolitik.org ist im Augenblick schwer erreichbar. Das wird an der öffentlichen Berichterstattung liegen und dem daraus resultierenden stark zunehmenden Interesse an diesem Blog.

Der Bundesanwalt ermittelt gegen die Blogger Markus Beckedahl und Andre Meister wegen Landesverrats.

Dank der öffentlichen Berichterstattung (übrigens auch in den öffentlich-rechtlichen Medien!) über diesen „Einschüchterungsversuch“ (O-Ton Beckedahl) wissen jetzt mehr Leute als je zuvor, worum es geht.

Unsere Regierung hat die Pressefreiheit zu verteidigen, nicht anzugreifen

Ermittelt der Generalbundesanwalt selbständig oder auch auf Weisung von Regierungsstellen? Die Bundesanwaltschaft ist dem Bundesjustizministerium unterstellt.

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist nicht Teil der rechtsprechenden („Dritten“) Gewalt.

Die Ermittlungen des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof können wichtige Belange der inneren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland berühren und nachhaltige Auswirkungen auf die außenpolitischen Beziehungen zu anderen Staaten zeitigen. Als „politischer Beamter“ hat der Generalbundesanwalt darauf Bedacht zu nehmen, dass die grundlegenden staatsschutzspezifischen kriminalpolitischen Ansichten der Regierung im Rahmen der strafprozessualen Vorgaben und Handlungsspielräume in die Strafverfolgungstätigkeit einfließen und umgesetzt werden.Quelle: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof: Rechtliche Stellung | LINK

Gewaltenteilung? Nicht in diesem Fall!

Wenn der Generalbundesanwalt ermittelt, gilt die Gewaltenteilung nicht! Unser Zorn muss also die Regierung, nicht die Justiz treffen.

Und das passiert, nachdem uns der Grund für die Ermittlungen wg. Landesverrats doch bisher so ein bisschen am Arsch vorbeigegangen ist. „Ich hab doch nichts zu verbergen…“

Eine andere Frage ist in diesem Fall, jedenfalls aktuell, wichtiger: Wenn Dokumente als geheim eingestuft werden und sie durch die heute zur Verfügung stehende Technologie dennoch rasend schnell Verbreitung finden, kann das einer Regierung sicher nicht gleichgültig sein.

Allerdings wären wir damit prompt wieder bei Edward Snowden und dem, was uns dieses Beispiel gelehrt hat. In Deutschland hat es nicht allzu viele Fälle von staatlichen Angriffen auf die Pressefreiheit gegeben, der letzte erregte im Jahr 1963 viel Aufsehen. Er kostete Franz-Josef Strauß sein Amt als Verteidigungsminister und begründete den Ruf des Spiegel als investigatives Magazine mit. Lang ist’s her. Übrigens traten damals 5 FDP-Bundesminister aus Protest gegen Strauß von ihren Ämtern zurück.

Es ist interessant, wie lange es diese Übergriffigkeit einer Regierung gegen die Pressefreiheit nicht mehr gegeben hat. Ich behaupte, diese jetzige Regierung geht davon aus, dass die Bürger an den konkreten Fragen immer noch so wenig interessiert sind, dass sie sich diesen „Versuchsballon“ einfach mal leisten könnte.

Zeigen wir dieser Regierung, dass das nicht der Fall ist und das wir nicht wollen, dass dieser Staat den Teil eines Fundaments zerschlägt, der uns immanent wichtig ist!

Warum gegen die Kleinen?

Warum geht die Regierung gegen Blogger vor? Doch wohl eindeutig deshalb, weil sie sich an die großen Verlage und Zeitungen wegen ihrer Rechtsabteilungen und hochbezahlten Anwaltsstäben nicht herantraut. Im Kleinen kann man ausloten, mit welchen Maßnahmen man die Öffentlichkeit ruhig halten, vielleicht sogar mundtot machen könnte. Man kann auf diese Weise ausloten, wie groß die öffentliche Resonanz auf diese Maßnahme ist und im nächsten Schritt vielleicht doch die anderen, die größeren Medien angreifen, die sich um die Aufklärung politischer Vergehen an der Demokratie verdient machen.

Netzpolitik.org hat uns darauf aufmerksam gemacht, wie unsere Regierung uns alle im eigenen Land ausspäht und wie sie sogar ausländischen Geheimdiensten dabei hilft, damit wir optimal ausgespäht werden (NSA) können.

Das geschah, in dem Journalisten ihre Arbeit gemacht haben. Vielleicht sind Quellen nicht leichter zu erschließen als früher. Aber die Verbreitung der Information ist definitiv viel einfacher und schneller. Das mögen mache bedauern, es ist aber ein Teil unserer Realität. Darauf werden sich auch die Regierungen in Berlin und Washington irgendwann einzustellen haben. Ob das am Ende mehr Demokratie bedeutet bleibt erstmal abzuwarten.

Und wie so etwas zusammengeht, muss man auch nicht auf Anhieb kapieren:

Nächsten Mittwoch bekommen wir übrigens eine Auszeichnung als „Ausgezeichneter Ort“ von Deutschland – Land der Ideen, einer „gemeinsamen Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Industrie“ – Schirmherr ist Bundespräsident Joachim Gauck.Quelle: „Verdacht des Landesverrats“: Generalbundesanwalt ermittelt doch auch gegen uns, nicht nur unsere Quellen | netzpolitik.org | LINK

https://www.youtube.com/watch?v=3ra1KKT7Nlc

Warum die „Samsung Data Migrations Software“ das Upgrade auf Windows 10 erschwert

Vorgestern wollte Microsoft mir die Upgradedateien für Win10 Pro aufspielen. Aber der Check meines Systems muss wohl negativ ausgefallen sein. Schade, dass die Hinweise unter den verlinkten Dateien („Weitere Informationen“ oder „Hilfe zu diesem Fehler“) zu nichts führten.

Windows 10 Pro Update – Fehler – Hilfe nicht sehr hilfreich

Weil ich ja nicht abwarten kann, bin ich den Hinweisen im Netz gefolgt und habe ich das Update einfach nochmal gestartet. Dabei musste ich feststellen, dass alle Installationsdateien vom MS-Tool gelöscht wurden. Das Download musste also von Neuem erfolgen. Bei knapp 3 Mbit/s, die ich hier im Dorf nur zu Verfügung hat, kostet das viel Zeit – einige Stunden!

Das Update wurde bei diesem ersten „manuellen“ Versuch gestartet und (nach erfolgtem Download von x Stunden) sogleich abgebrochen. Die Fehlermeldung blieb zunächst kryptisch. Aber immerhin wurde mir etwas mitgeteilt, mit dem ich etwas mehr anzufangen vermochte.

„Die für das System reservierte Partition konnte nicht aktualisiert werden“. Sofort dachte ich an die Samsung-SSD, die ich meinem PC vor Längerem spendiert hatte, damit er nicht so ackern muss. Aber weitergekommen wäre ich mit meinem Verdacht nicht.

Aber es gibt zum Glück ja Kaiserkiwi. Marco befasst sich schon länger mit Windows 10 und hat dazu einige sehr interessante Artikel geschrieben. Hier wurde ich fündig. Den Lesern wird kurz und gut erklärt, wie sie/er trotz der Fehlermeldung von Windows zu ihrem/seinem Upgrade auf Windows 10 Pro kommt.

Windows 10 Pro Anzeige

Ich folgte den Anweisungen, lud mir das Tool herunter (Achtung Malwarewarnung bei der kostenlosen Version!) vergrößerte die Systempartition, so wie Marco es beschreibt und startete das System neu.

Danach erst lud ich ein weiteres Mal die Upgrade-Files herunter. Warum habe ich vorn kurz angesprochen. Microsoft hätte das bestimmt etwas besser lösen können. Übrigens soll es auch eine Möglichkeit geben, aus dem Verzeichnis mit den Upgrade-Dateien, das Windows anlegt, ein ISO-File zu extrahieren. Aber es scheint noch nicht bekannt zu sein, wie das vonstatten gehen kann. Ich war einmal beim Runterladen und habe halt das ISO-File auch noch gefischt. Wer weiß, wofür es gut ist.

Das Upgrade ging nach der Korrektur der Systempartition reibungslos über die Bühne. Und jetzt bin ich doch etwas enttäuscht, ob der wirklich sehr geringen Veränderung, die ich – jedenfalls auf den ersten Blick – selbst ausmachen konnte. Aber ich stehe ja erst am Anfang meiner Entdeckungsreise.

Vielleicht hilft dem einen oder anderen mein Hinweis auf Marcos wirklich sehr hilfreichen Artikel.

40% der Asylbewerber kommen vom Balkan

Kindern, Frauen und Männern in Not zu Helfen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Dass wir überhaupt unterscheiden zwischen Asylbewerbern und Flüchtlingen, die nicht an Leib und Leben bedroht sind, sondern die ihre Länder aus anderen Notlagen heraus verlassen, klingt für viele hartherzig und falsch.

Die Grünen haben in der angespannten Lage für neuen Konfliktstoff gesorgt. Sie befinden die Balkanstaaten als nicht sicher.

Wenn man sich die Lage in den betreffenden Ländern genauer anschaut, ist diese Feststellung sogar für den Kosovo und für Albanien nicht nachzuvollziehen. Gestern wurde ein Bericht im ARD – Magazin  „Fakt“ gezeigt, der die Lage im Kosovo anders darstellt.

Die mit Abstand größte Zahl von Asylbewerbern kommt also nach Zeitungsberichten aus den Balkan-Ländern –  40%, die meisten aus Albanien.

Die Grünen erläutern ihre Sicht der Dinge nicht weiter, ihre Spitzenvertreter stellen das fest und lösen damit eine erneute Verschärfung der Diskussion aus. Sachdienlich ist das nicht und den betroffenen Menschen wird es nicht helfen!

Unsere Politiker werden dem zunehmenden Druck, der auch durch die zunehmenden Übergriffe auf Flüchtlingsheime, aber auch durch die verbale Hetze im politischen Lager selbst, befeuert wird, nicht standhalten und einen Weg suchen, aus der Misere herauszukommen. Anfang der 1990er Jahre war der vielgescholtene Asylkompromiss die Reaktion auf rechte Gewalt. Jetzt wird das nicht anders sein. Diese Vorhersage wage ich.

Die meisten braven deutschen BürgerInnen werden damit insgeheim sehr einverstanden sein.

Die einen in ihrem verrückten Gutmenschentum wollen Deutschalnd ruinieren. Denn sie scheren sich einen feuchten Kehricht um die Interessen des „deutschen Volkes“. Andere haben Angst vor den Unbekannten, sind besorgt und behaupten, Deutschland habe längst die Grenze des Erträglichen überschritten. Das Boot ist voll, Version 15.4.

Die Frucht der Wegbereiter des Hasses, zu denen ich die sehr beliebten Hassseiten im Internet rechne, ist aufgegangen, die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsheime hat drastisch zugenommen. Unmenschen Besorgte Bürger schreien ihren Hass hinaus und machen bald vor nichts mehr halt. Die Verhältnisse in manchen Gemeinden in Osten Deutschlands erinnern an die immer präsente Gewalt der Nazi-Schergen während des 3. Reiches gegen Andersdenkende.

Anders herum lesen wir von rechtsfreien Räumen in manchen Großstädten, die von ausländischen (z.B. libanesischen) Familienbanden „geschaffen wurden“. Es entwickeln sich NoGo – Areas, in denen Gewalt und Hass herrschen. Die Polizei hält sich zurück und begründet wird das mit personellen Notständen. Es werden Verbrechen verübt, die nach dem Empfinden vieler Leute nicht adäquat verfolgt und geahndet werden.

Welche Maßnahmen und Strafen man sich für diese Form von Verbrechen auch immer vorstellen mag, eins ist klar: viele verlieren ihren Glauben an den Staat. Aber der gibt sich schier sprachlos. Von Sonntagsreden und Beschwichtigungen haben die Leute die Nase gestrichen voll!

Dabei fehlt es nach meinem Gefühl nicht an der Einsicht, dass die zu bearbeitenden Probleme vielschichtig, komplex und deren Lösung entsprechend schwer zu finden sind. Es fehlt an Ehrlichkeit und Klarheit.

Ich kann mir kein Urteil darüber erlauben, was wir in Deutschland leisten können. Ich gehöre auch nicht zu denen, die alle Verantwortung für Fehlentwicklungen bei „der Politik“ abladen. Wir müssen im Interesse aller Menschen, die hier leben, dahin kommen, dass wir unsere Regeln und Gesetze einhalten und durchsetzen. Mit aller Kraft. Sonst entsteht Anarchie und der Staat wird in seinen Grundfesten erschüttert. Daran wäre dann allerdings die Politik schuld.

Wie die meisten anderen EU-Länder (außer Italien und Schweden), sollten wir die Einstufung in sichere Herkunftsländer nicht nur übernehmen, sondern strikt danach vorgehen. Dabei sollte es nur um die Menschen gehen, die neu, also ab einem bestimmten Zeitpunkt zu uns gekommen sind. Wenn Familien mit Kindern erst einmal einige Jahre hier gelebt haben, dürften sie unter normalen Umständen m.E. auch nicht mehr abgeschoben werden! Wenn Personal fehlt, sollte das in einer bundesweit koordinierten Aktion bereitgestellt werden. Das Problem wird uns noch Jahre begleiten. Deshalb sind die Investitionen, die dort getätigt werden müssen, nicht von kurz- oder mittelfristiger Dauer.

Unsere Regierung legt ja ausgesprochen viel Wert auf die Einhaltung von Regeln – jedenfalls, wenn es um andere Länder geht. Da fände ich es schon richtig, wenn Deutschland sich auch an Regeln halten würde und nicht dem Irrglauben verfiele, das Probleme würde sich schon von allein erledigen. <ironie>Frontex ist nicht dazu in der Lage und außerdem nicht überall.</ironie>

Sicher wäre indes, hätten wir 40% weniger Asylanten, die in diesem Jahr zu uns gekommen, wäre die Lage weniger aufgeregt.

Aber klar ist auch, dass diese Haltung menschlich fragwürdig ist, denn das Elend auf der Welt wird nicht kleiner. Die Menschenfeinde formulieren das anders: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“. Für diesen hübschen Satz gibt es zahlreiche Varianten, die alle davon zeugen, wie egoistisch viele von uns sind.


Die krasse Ablehnung hilfsbedürftiger Menschen ist eine konkrete und sehr deprimierende Erfahrung im Deutschland dieser Zeit.


 

Statistik: Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern in Deutschland im Jahr 2015* | StatistaMehr Statistiken finden Sie bei Statista