SPD: Sturmerprobt seit 1863

Guter Slogan, dieses „Sturmerprobt seit 1863“ — finde ich jedenfalls!

Vielleicht erinnern sich viele Genossen an den Ausgangspunkt für die vorletzten Wahlen, die Gerhard Schröder auf den letzten Drücker noch für die SPD entschieden hat. Zu diesem Wahltermin konnte die SPD noch auf mich zählen. Das war auch bei den letzten Bundestagswahlen noch der Fall.

Was bleibt der Partei und ihren „Soldaten“ jetzt noch anderes übrig, als sich einzulassen auf einen Wahlkampf, den sie wahrscheinlich kaum noch gewinnen wird. Aber wie hat Frank-Walter Steinmeier (übrigens die schickste Website, die ich von einem Politiker, Obamas jetzt mal nicht mitgerechnet, je gesehen habe…) dieser Tage noch gemeint? Politik sei keine Casting-Show. In der Tat: Die Wähler können Politiker oder Parteien nicht einfach per Telefon abwählen. Dazu müssen wir schon unseren Hintern hochbekommen und uns an die Wahlurne begeben. Gut, Briefwahl wäre noch eine Alternative.

Natürlich ist vielen Mitgliedern der SPD die Situation ihrer Partei klar. Genauso klar ist auch, dass sie sich im Wahlkampf nicht schon heute geschlagen geben dürfen. Auch daran mag man erkennen, wie hart dieses Geschäft wirklich ist. Vor allem natürlich für die Spitzenleute der Partei. Es wird zwar oft darüber geklagt, dass es in Deutschland kaum noch so genannte investigative Journalisten gäbe, aber für teilweise unverschämte und irgendwie immer beifallheischende Fragen an das Spitzenpersonal der SPD reicht es gerade noch. Da kriege ich so manches Mal richtig Lust, allein schon aus Trotz doch wieder meine alte SPD zu wählen.

Wie schwer es ist oder jedenfalls zu sein scheint, habe ich auch dem „Motto“ entnommen, das ich auf der Website von Christian Soeder, den ich seit langem auf meiner Blogroll führe.

Für die, die es nicht wissen, die SPD wurde 1863 als „ADAV“ (Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein) gegründet und hat seither bekanntlich viele Höhen und Tiefen erlebt.

Nicht nur mich hat die Entwicklung der SPD mit bzw. seit Gerhard Schröder stark irritiert, sondern die Maßnahmen der Partei, die ja vermeintlich zu unserer aller Nutzen gewesen sein sollen, haben mich zu keiner Zeit wirklich überzeugen können. Einfach gesagt, ich hätte vor allem nie damit gerechnet, dass ausgerechnet meine Partei etwas so ungerechtes wie „Hartz IV“ einführen würde. Dass die Fehler dieses Gesetzes auch heute nicht behoben worden sind und nicht einmal darüber geredet wird, diese auch nur „anzutasten“, macht mich noch ärgerlicher.

Politisch halte ich es außerdem für falsch, dass die SPD eine Zusammenarbeit mit der LINKE aus Angst vor der öffentlichen Meinung bzw. „der Wähler“ ablehnt. Sie soll diese Zusammenarbeit nicht nur deshalb anstreben, weil es politisch opportun wäre, sondern weil linke Politik in Zukunft wohl nur dann noch stattfinden wird, wenn SPD, Grüne und LINKE zusammenarbeiten. Wir sehen, wie sich das „bürgerliche Lager“ derzeit entwickelt. Trotz der riesigen Probleme, die uns die Wirtschaftskrise noch bringen wird, halten sich die Umfragewerte der FDP unglaublicherweise immer noch zwischen 13-15 %. Ich verstehe das deshalb nicht, weil eigentlich klar sein sollte, wessen Interessen die FDP trotz des Geschwafels ihrer Altvorderen vertreten hat und heute vertritt. Aber klar: Das ist Klassenkampf pur, den ich hier versuche und natürlich haben die heutigen mündigen Wählerinnen und Wähler ganz andere politische Ziele im Blick als so ein alter klassenkämpferischer Altsozi.

Dabei frage ich mich selbst oft genug, ob und wie in dieser globalisierten und brutal kapitalistischen Welt der einzelne Mensch, seine Interessen wahren könne. Wir haben schließlich Internet und wir sind aufgeklärt, klug und selbstbewusst genug, um locker allen Anfeindungen im Berufsalltag oder im gesellschaftlichen Leben ganz allein begegnen können. :boing: Wozu brauchen wir da noch eine Partei, zu deren identitätsstiftenden Merkmalen so etwas abstruses wie Solidarität und Gerechtigkeit gehör(t)en? Nee — alles Schnee von gestern. Die Sozis brauchen wir nicht mehr! Nicht wahr?

Nebenbei hat es sich die Partei angeblich ja auch noch mit mindestens einer, wenn nicht gar mit zwei Generationen junger, aufgeklärter Webuser verscherzt, als diese das hochnotpeinliche Gesetz von Zensursula des lieben Friedens in der Großen Koalition wegen, im Bundestag einfach so passieren ließ. Das durfte ja nun wirklich nicht passieren.

Wisst ihr was?! Ich glaube, ich werde die alte Dame und diesem doch sogar in der Presse als authentisch beschriebenen Frank-Walter Steinmeier meine Stimme geben! Allein schon deshalb, weil ich nicht auf der Seite des so genannten „bürgerlichen Lagers“ stehen will. Eigentlich bin ich ja stockkonservativ. Diese Einsicht hat mich Jahrzehnte gekostet. Ich habe gelernt, dass auch das zusammengeht: Rot und konservativ. Warum auch nicht!

Ab heute mach ich hier ein bisschen Wahlkampf für die SPD. Schröder ist ja weg und Müntefering wird hoffentlich spätestens nach der verlorenen Wahl auch (endlich) von der Bildfläche verschwinden.

Bin ich eigentlich der Stopfen fürs Sommerloch?

Zapp ist ein tolles Magazin, das ich mir gern ansehe. Meistens.

Da fragt man sich doch, was haben die Politiker bloß mit dem ganzen Geld gemacht? Wo ist es nur geblieben? In welche unsinnigen Projekte wurde es nur gesteckt? Schätze, dass jeder von uns solche Beispiele ganz flott aus der Hosentasche zaubert. Und die anderen? Nun, die werden dort die anderen, die passenden Gegenbeispiele finden. Haben wir gerade eine Wirtschafts- und Finanzkrise, die die Welt in dieser Ausprägung noch nie erlebt hat? Hatten wir vor zwanzig Jahren die Wiedervereinigung, für die es auf der ganzen Welt keinen Vergleichsmaßstab gibt und von dem niemand sagen kann, wie viel „so was“ kosten darf?

Manchmal stinkt mich die Berichterstattung wirklich an. Mir reicht der Blödsinn im richtigen Leben schon, da muss ich nicht auch noch den Stopfen für’s Sommerloch geben.

Quelle

Auf dem Tisch platzieren

Dieses Bonmot von Anna Magnani könnte man, wenn es nach mir ginge, auf ein Schild(chen) drucken und auf alle Besprechungstische dieser Welt platzieren.

Man trifft so selten einen Menschen,
der nichts zu sagen hat, und das auch tut.

SPD beweist Weitsicht?!

385332_R_B_by_Peter-Kirchhoff_pixelio.de
Es gibt Leute, von denen kann man sagen, die arbeiten unter Druck am besten. Ob man das aufgrund der SPD – Entscheidung (oder war es Steinmeier?) auch so beschreiben kann? Nur, wenn man Opportunismus nicht als unangenehme und doch weit verbreitete Eigenart von Politikern betrachtet.

Die Gesundheitsministerin zieht Konsequenzen aus der Dienstwagenaffäre und verzichtet auf ihren Platz im Wahlkampfteam der SPD. Damit wird es spätestens im Herbst einen neuen Minister in diesem Amt geben.
(Quelle)

Ich glaube ja nicht, dass es viele Leute gibt, die Frau Schmidt als Gesundheitsministerin hinterher weinen. Sie hat das Amt auch wirklich lange genug ausgeübt und wohl insbesondere die Ärzte nie auf ihre Seite bekommen. Das wundert den geneigten Beobachter natürlich nicht so sehr. :boing: Wie haben die Ärzte doch darüber geklagt, dass ihr Einkommen zurückgehen würde. Das Gegenteil ist der Fall. Jedenfalls im 1. Quartal dieses Jahres. Witzig fand ich einen s/w Fernsehbeitrag aus 1964. Da ätzten die Ärzte auch schon über angeblich rückläufige Einkommen. Hätte man den Film nicht gesehen (wegen der s/w – Aufnahmen) und nur den Ton gehört, so hätte man glauben können, der Beitrag wäre aus 2009. Mit solch mächtigen Lobbys muss man sich nicht anlegen. Insofern war Schmidt’s Job nicht vergnügungssteuerpflichtig!

Witzig oder tragisch (je nach Sichtweise) finde ich übrigens, dass die Medien Schmidts „Fehltritt“ nicht für so gravierend halten. Die SPD indes will wohl kein Risiko eingehen. :boing: Es wird Zeit, dass die SPD sich in die Opposition zurückzieht. So in 15 Jahren kann sie ja noch mal anklopfen. Vielleicht rückt sie so 2025 wieder in den Fokus und ein paar Leute mehr werden sie tatsächlich wieder wählen.

Foto von: P. Kirchhoff @ Pixelio.de

Von Bock und Gärtner

197941_R_K_B_by_Jutta-Anger_pixelio.de  (Misslogo @ Pixelio)
Die Welt ist kompliziert, und „sie“ kann sich steigern. Daran sollte man nicht zweifeln.  Deshalb sollten wir uns  nicht den Stress antun, alles verstehen zu wollen. Und doch gibt es immer wieder Nachrichten, die einen an den Rand des Verstandes bringen.

Die Finanzkrise bzw. ein „Meilensteine“ ihrer Entwicklung liegt jetzt fast ein Jahr zurück. Damals war die „HRE“ fast pleite. Wir haben sie gerettet. Sie war systemrelevant – hat man uns erzählt und deshalb gab es keinen Widerspruch. Mehr als 100 Mrd. Euro hat der Steuerzahler bisher zugebuttert. Vielleicht am Ende auch dafür, dass die Aktionäre der Bank, die nun gegen diese klagen, am Ende auf unsere Kosten entschädigt werden. Aber das ist gemessen an dem, was man ansonsten zum „Umgang mit der Krise und ihren Folgen“ so feststellen muss, eher eine Petitesse.

Wir hören in diesen Wochen ständig davon, dass Banken ihre Top-Mitarbeiter wieder mit horrenden Boni entlohnen und dies deshalb auch möglich ist, weil sie, die Banken, wieder richtig Kohle verdienen. Nicht alle aber doch immer mehr Banken kommen langsam aus dem Jammertal heraus. An sich ist das eine Nachricht, die man nicht unbedingt skeptisch kommentieren muss.

Dass das dicke Ende für die Arbeitnehmer auch in Deutschland erst noch vor uns liegt, davon ist weniger die Rede. Für den Herbst ist ein starker Anstieg der Arbeitslosenzahlen prognostiziert. Natürlich wird sich das auch prompt im Nachfrageverhalten der Menschen niederschlagen. Die Regierung wird von vielen für das kritisiert, was sie getan und auch unterlassen hat. Die Liberalen mäkeln ständig an den Konjunkturmaßnahmen herum. Inbesondere ist ihnen die Abwrackprämie ein Dorn im Auge, und man kann auch als Privatmann das Argument gut nachvollziehen, dass die aufgrund dieser Subvention vorgezogenen Neuwagenkäufe in den nächsten Jahren schmerzlichst vermisst werden. Was die FDP aber unterlässt, sind eigene Vorschläge, wie man diese beispiellose Krise wirksam bekämpfen könnte.

Sie behauptet allerdings steif und fest, dass man den Leuten etwas zurückgeben müsse, damit die Krise überwunden wird. Da wird von Steuerentlastungen in Milliardenhöhe geredet.  Ganz so, als könne man den Staat (Bund, Länder und Kommunen) einfach mal eben um zweistellige Milliardenbeträge bringen, ohne dass sich das an allen möglichen Stellen auswirkt. Diese Auswirkungen aber würden wir sehr schnell zu spüren bekommen. Und dann möchte ich diejenigen, die dieser FDP heute ihre Stimme geben würden oder sogar im September geben werden, mal hören. Die Kommunen sind aufgrund der Gewerbesteuerausfälle durch die Krise bereits jetzt in einer absoluten Notsituation. Was würde wohl geschehen, wenn über diese zwangsläufigen Auswirkungen der Krise hinaus, nun auch noch andere Einnahmequellen des Staates deutlich geringer „sprudeln“ würden?

Ich traue denen nicht über den Weg, die jetzt, gerade vor den Wahlen, von Steuersenkungen sprechen, obwohl wir uns noch in der Krise befinden. Die angeblichen Verbesserungen für die Wirtschaft werden, das erlaube ich mir mal zu weissagen, werden sobald nicht dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze sicherer werden und darüber hinaus, dass die Arbeitsbedingungen sich wieder verbessern. Im Gegenteil. Der Markt regelt das und die Zeichen für die Arbeitnehmer stehen definitiv auf Sturm. Die Arbeitgeber sind wieder mal am längeren Hebel.

Wenn die Politik die Banken jetzt gewähren lässt, was wohl zu befürchten ist, dann werden die alten Mechanismen sehr schnell wieder greifen und es wird wohl das Verfahren, das bei dieser beispiellosen Krise angewendet worden ist, zementiert werden. Gewinne werden privatisiert, Verlust dagegen sozialisiert. Hat doch wunderbar funktioniert – jedenfalls bisher.

Ich glaube nicht daran, dass diese Regierung (mit den anderen dieser Welt) etwas am Verhalten der Banker verändern kann. Deren Macht scheint ungebrochen und von Regulierung sieht man außer zaghaften Versuchen, über die noch dazu nur geredet wird, wenig bis gar nichts.

Stattdessen blasen sich diejenigen auf, die von Haus aus auf Deregulierung und freie Märkte stehen und haben noch die Stirn, sich als diejenigen anzupreisen, die Konzepte für Lösungen in Händen halten. Und die (FDP) wird im September gemeinsam mit der CDU die Bundestagswahlen gewinnen und dann schon die Weichen dafür stellen, dass alles so bleibt wie es war wie es für die Wirtschaft am besten ist.

Foto von Misslogo @ Pixelio

Da ist mehr als ein Auto abhanden gekommen

 

Da kann man wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln. Jetzt stellte sich tatsächlich heraus, dass das in der Nähe von Alicante (Spanien) geklaute Auto von Bundesgesundheitsministerin, Ulla Schmidt, nicht versichert war.

Dies sei in Berlin übliche Praxis. Die Begründung hierfür lautet, dass bei der Menge an Autos auf diese Weise viel Geld zu sparen sei. Bestimmt ist auch diese Handhabung rechtens oder durch irgendeinen Ministerialerlass abgedeckt. Oder etwa nicht?

Frau Schmidt hat erläutert, sie habe das Auto in Spanien für zwei geschäftsmäßige Termine benötigt. Ja dann. Frau Schmidt führt ein Fahrtenbuch und fühlt sich im Recht. Alles prima, alles nach den Regeln gelaufen. Nur… normale Menschen können das nicht verstehen – nicht mehr nachvollziehen! Wir sind doch die normalen Menschen? Oder sind die etwa? Nein, ich denke schon, dass wir die normalen Menschen sind und denen in Berlin und Alicante ist mehr als ein Auto abhanden gekommen.